Endlich wissen, wie viele (zugelassene oder nicht zugelassene) Motorfahrzeuge sich in der Schweiz befinden!

Heute ist es nicht möglich, den exakten Fahrzeugbestand der Schweiz festzustellen. Es werden nämlich nur jene Fahrzeuge offiziell statistisch erhoben, die zugelassen sind. Es ist für uns somit derzeit nicht möglich: - die Gesamtzahl der Fahrzeuge, zugelassen oder nicht, zu kennen; - den Bestand an gebrauchten Motorfahrzeugen zu kennen; - den finanziellen Wert abzuschätzen, den der Bestand an gebrauchten Motorfahrzeugen für die Autowerkstätten darstellt, die ihn finanzieren müssen; - zu wissen, wo die Fahrzeuge enden, die auf den Schweizer Markt gekommen sind; - herauszufinden, ob wir unsere Fahrzeuge zu früh verschrotten und dadurch wertvolle Ressourcen verschwenden. Einerseits scheint dies darauf hinzudeuten, dass es in der Schweiz zu viele Autos gibt. Andererseits ist es unbestritten, dass der Sektor der Autowerkstätten die nicht zugelassenen und statistisch nicht erfassten Fahrzeuge übernehmen muss. Diese machen einen Grossteil des Bestandes der gebrauchten Fahrzeuge unseres Landes aus. Immer mehr KMU geraten in finanzielle Schwierigkeiten, weil das im Bestand gebrauchter Fahrzeuge eingefrorene Kapital verzinst werden muss und die gebrauchten Fahrzeuge täglich an Wert einbüssen. Die stagnierende Liquidität entzieht den KMU somit einen Teil der Substanz, die für eine gute Unternehmensentwicklung unerlässlich ist. Laut den Autoverschrottungs- und -verwertungsunternehmen (Stiftung Auto Recycling Schweiz) sind 2019 in der Schweiz mehr als 64 000 Autos vom Radar verschwunden und irgendwo in der Schweiz oder anderswo gelandet. Der Bundesrat hat die gleichlautende Motion 23.3677 Bauer «Endlich wissen, wie viele (zugelassene oder nicht zugelassene) Motorfahrzeuge sich in der Schweiz befinden!» in seiner Stellungnahme zur Ablehnung empfohlen. Der Bundesrat setzt, um die umweltverträgliche Entsorgung von Altfahrzeugen zu fördern, auf das Verursacherprinzip. Die Mitglieder von Auto-Schweiz leisten auf privatrechtlicher Basis pro neu zugelassenes Fahrzeug einen Entsorgungsbeitrag. Weiter ist im grenzüberschreitenden Verkehr bei der Ausfuhr von Occasionsfahrzeugen die Schliessung der Informationslücke durch die geforderte Rechtsanpassung nur in der Theorie möglich. Ein Grenzübertritt kann auch ohne förmliche Zollanmeldung erfolgen, zum Beispiel durch Privatpersonen im Rahmen einer Ferienreise. Das Fahrzeug wird dabei nicht systematisch erfasst. Verbleibt ein solches Strassenfahrzeug definitiv im Ausland (z. B. wegen Verkauf oder Verschrottung), bleibt dies für das BAZG unbemerkt. Der Ständerat ist dem Antrag des Bundesrats nach der parlamentarischen Diskussion im März 2024 gefolgt und hat die Motion 23.3677 abgelehnt. Seither haben sich die Rahmenbedingungen nicht geändert. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung über das Informationssystem Verkehrszulassung zu ändern und Folgendes hinzuzufügen: – in Artikel 4 einen Buchstaben d «Daten von ausser Verkehr gesetzten Fahrzeugen, die von den Schweizer Behörden zugelassen wurden; diese Fahrzeuge werden aus dem IVZ gelöscht, wenn sie exportiert oder entsorgt werden»; – in Artikel 5 einen Absatz 7 «Das BAZG sowie die Autoverschrottungs- und -verwertungsunternehmen übermitteln dem IVZ Daten über Fahrzeuge, die exportiert oder entsorgt werden». Endlich wissen, wie viele (zugelassene oder nicht zugelassene) Motorfahrzeuge sich in der Schweiz befinden!