Innovationsförderung im Bereich Sicherheit und Verteidigung durch Armasuisse

Die Schweiz nimmt international eine führende Stellung im Bereich der Innovation ein, doch konzentrieren sich ihre entsprechenden Bestrebungen bislang vorwiegend auf den nichtmilitärischen Bereich. In mehreren Staaten bestehen bereits Behörden oder Programme – oder befinden sich im Aufbau –, die disruptive Innovationen im Bereich Sicherheit und Verteidigung fördern, sprich bahnbrechende technologische Innovationen anstossen und begleiten. Als Vorreiterin auf diesem Gebiet gilt die US-amerikanische Behörde DARPA, die beispielsweise mit dem Computernetzwerk ARPANET den Grundstein für das Internet gelegt hat. Ziel solcher Innovationsprogramme im Bereich Sicherheit und Verteidigung ist es, mithilfe einer High-risk-high-reward-Strategie technologische Durchbrüche zu erzielen. Diese sollen zu direkt einsetzbaren, wettbewerbsfähigen, marktfähigen und skalierbaren Produkten und Dienstleistungen führen. Der Erfolg des Programms hängt zudem von seiner Einbettung in das nationale Forschungs- und Innovationsökosystem ab und setzt eine interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen Forschung, Privatwirtschaft und Verwaltung voraus. Neben dem bestehenden Bereich der Rüstung sind die Luftwaffe, Drohnen und die Abwehr hybrider Bedrohungen, insbesondere Cyberangriffe, Beeinflussungsoperationen und kognitive Kriegsführung, als strategische Prioritäten zu behandeln. Die Rolle von Beyond Gravity bei der Stärkung des Schweizer Raumfahrtökosystems muss geprüft werden. Ein solches Programm würde erhebliche Vorteile mit sich bringen: Zum einen stärkt eine führende Rolle im Bereich der Technologie die Souveränität des Landes, zum anderen können technologische Durchbrüche eine abschreckende Wirkung nach aussen entfalten. Auf Bundesebene stellt der Kompetenzbereich Wissenschaft und Technologie von armasuisse eine geeignete organisatorische Einheit dar, um die Leitung eines solchen Programms zu übernehmen. Eine neue gesetzliche Grundlage ist hierfür nicht erforderlich. Die Finanzierung erfolgt über das ordentliche Armeebudget. Dies im Einklang mit der rüstungspolitischen Strategie des Bundesrates vom 20. Juni 2025, die im Handlungsfeld 5 die Grundlagen für die Stärkung sicherheitsrelevanter Innovationen im Inland festlegt. Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. Der Bundesrat wird beauftragt, in der Schweiz ein Programm unter der Leitung des Bundesamts für Rüstung (armasuisse) zur Förderung der Innovation im Bereich Sicherheit und Verteidigung zu lancieren. Innovationsförderung im Bereich Sicherheit und Verteidigung durch Armasuisse