Förderung von saisonalen Schweizer Landwirtschaftsprodukten im Detailhandel

Schweizer Landwirtschaftsprodukte sind bekannt für ihre Qualität, ihre Rückverfolgbarkeit und die hohen Standards, denen sie entsprechen, insbesondere in Bezug auf die ökologische Nachhaltigkeit und das Tierwohl. Darüber hinaus weisen regionale und saisonale Produkte aufgrund kürzerer Transportwege und einer an das lokale Klima angepassten Produktion in der Regel eine bessere Ökobilanz auf. Dennoch werden diese Produkte in zahlreichen Verkaufsstellen oft zugunsten von importierten Produkten, die das ganze Jahr über erhältlich sind und teilweise besser sichtbar in den Regalen liegen, in den Hintergrund gedrängt. Ein Beispiel: Jedes Frühjahr kommen Spargeln aus Südamerika lange vor den Schweizer Spargeln in die Regale. Wenn letztere erhältlich sind, haben viele Konsumentinnen und Konsumenten ihr Bedürfnis bereits gedeckt. Ähnlich verhält es sich bei anderen typischen Produkten aus der Schweiz wie Erdbeeren, aber auch Äpfel oder Aprikosen, die einer frühen und oft wenig gerechten Konkurrenz ausgesetzt sind. Diese Motion zielt darauf ab, dass die Verkaufsstellen saisonale Schweizer Produkte sichtbar herausstellen: durch eine bessere Kennzeichnung, eine gute Platzierung in den Regalen und gezielte Werbeaktionen. Die Konsumentinnen und Konsumenten müssen diese Produkte leicht finden können. Der Bundesrat soll die Modalitäten für die Umsetzung in Absprache mit den betroffenen Akteuren festlegen. Es geht nicht darum, importierte Produkte auszuschliessen, sondern lokale Produkte im Sinne der Gerechtigkeit sichtbar zu machen – mit dem Ziel der Nachhaltigkeit, der Berücksichtigung der Saisonalität und der Unterstützung der Schweizer Landwirtschaft. Der Bundesrat anerkennt die Bedeutung der inländischen Produktion für die Versorgungssicherheit, die Wertschöpfung in der Schweiz sowie für die nachhaltige Entwicklung. Schweizer Produkte zeichnen sich durch ihre Qualität und durch ihre Mehrwerte aus. Er ist jedoch der Meinung, dass es in erster Linie Sache der Wirtschaftsakteure ist, in der Vermarktung auf diese Vorzüge hinzuweisen. Der Bundesrat weist ebenfalls darauf hin, dass die Rahmenbedingungen für die Inwertsetzung der Schweizer Agrarprodukte bereits sehr gut ausgebaut sind: Zu diesen Rahmenbedingungen zählen etwa ein wirksamer Grenzschutz für die meisten inländischen Produkte, die bestehenden Deklarationsvorschriften und die Swissnessregeln, aber auch andere Instrumente, wie die Unterstützung von Qualitätsprogrammen oder die Unterstützung der Absatzförderung. Diese Rahmenbedingungen unterstützen die Nachfrage nach Schweizer Produkten. Insbesondere die Unterstützung der Absatzförderung durch den Bund trägt zu einer guten Positionierung der Schweizer Produkte gegenüber Importprodukten oder auf den Exportmärkten bei. Der Bundesrat prüft im Rahmen der Weiterentwicklung der Agrarpolitik (AP 30+) gemeinsam mit den Akteuren entlang der Agrarwertschöpfungskette weitere Massnahmen zur Stärkung der Positionierung von Schweizer Agrarprodukten: Freiwillige Zielvereinbarungen mit dem Detailhandel könnten dazu beitragen, nachhaltigen Konsum zu unterstützen, was auch zu einer besseren Positionierung von nachhaltig erzeugten Produkten aus der Schweiz beitragen würde. Weitergehende Eingriffe in die Wirtschaftsfreiheit lehnt der Bundesrat jedoch aus verfassungsrechtlichen und ordnungspolitischen Gründen ab. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen zusätzlichen Massnahmen zur Förderung von saisonalen Schweizer Landwirtschaftsprodukten zu ergreifen. Zu diesem Zweck sollen Geschäfte, die Lebensmittel an Endkonsumentinnen und -konsumenten in der Schweiz verkaufen, verpflichtet werden, saisonale Schweizer Landwirtschaftsprodukte besonders hervorzuheben. Die Modalitäten für die Umsetzung soll der Bundesrat festlegen. Förderung von saisonalen Schweizer Landwirtschaftsprodukten im Detailhandel