Wehrmaterial. Die Schweiz soll europäisches Material beschaffen und so ihren Teil zur europäischen Sicherheit beitragen, die massgeblich ihren Interessen dient

Die Zeiten ändern sich. Von 1949 bis 2024 hat sich Europa bei der Sicherheit auf die NATO verlassen, das heisst weitgehend auf die USA. Diese scheinen jedoch ihre strategischen Interessen neu auszurichten und an der europäischen Sicherheit nur noch ein zweitrangiges Interesse zu haben. Es kann gut sein, dass Europa seine eigene Verteidigungsfähigkeit und dementsprechend eine stärkere, stärker eingebundene und autonomere Industrie entwickeln muss. Mit dieser Industrie muss die Schweiz Partnerschaften entwickeln. Dies in einem Geist der Suche nach kooperativen Lösungen im Sicherheitsbereich mit Europa, dem Kontinent, zu dem die Schweiz gehört.Zudem muss die Schweiz Partnerschaften für die Forschung und die Entwicklung neuer Produkte und innovativer Lösungen fördern. Es liegt im Interesse der Schweiz, so intensiv wie möglich mit den Verteidigungsindustrien von Frankreich, Deutschland, Italien etc. Handel zu treiben. Der Bundesrat ist sich der strategischen Bedeutung einer verstärkten sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in Europa bewusst. Rüstungsbeschaffungen spielen dabei eine zentrale Rolle. Um den zunehmenden rüstungspolitischen Herausforderungen im markant verschlechterten Sicherheitsumfeld der Schweiz gerecht zu werden, erarbeitet das VBS im Auftrag des Bundesrates zurzeit eine Rüstungspolitische Strategie des Bundesrates. Das VBS wird das Anliegen des Postulats im Rahmen dieser Arbeiten berücksichtigen. Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates. Der Bundesrat soll sehr rasch einen aussagekräftigen Bericht vorlegen, auf dessen Grundlage das Parlament eine Beschaffungspolitik entwickeln kann, mit der in erster Linie Produkte aus der Schweiz und in zweiter Linie Produkte aus den Nachbarländern bevorzugt werden. Nach Artikel XXIII des Übereinkommens der WTO über das öffentliche Beschaffungswesen ist die Beschaffung von Waffen, Munition und Kriegsmaterial aus dessen Geltungsbereich ausgeschlossen. Dies scheint der Schweiz die Möglichkeit für strategische Überlegungen und Entscheide zu eröffnen. Wehrmaterial. Die Schweiz soll europäisches Material beschaffen und so ihren Teil zur europäischen Sicherheit beitragen, die massgeblich ihren Interessen dient